Waffenexporte

Die fortschreitende Entwicklung leichter und doch effektiver Kleinwaffen führte in den letzten Jahrzehnten dazu, dass immer jüngere Kinder eingesetzt werden können. War früher der Rückstoß der Gewehre noch zu stark, sind heutige Kleinwaffen ein „Kinderspiel“. Deutschland hat einen großen Anteil an der Entwicklung dieser Waffen. Das G3 wird häufig auf Fotos von Kindersoldaten gesehen und inzwischen auch der Nachfolger, das G36. Die Waffenexportvorschriften werden umgangen, indem Lizenzen an Länder verkauft werden, deren Ausfuhr nicht den gleichen Exportbestimmungen unterliegen. So hat ausgerechnet der Iran eine Lizenz für das G3 erhalten.

Im Jahr 2016 wurden Kleinwaffenexporte im Wert von 46,89 Millionen Euro erteilt – im Vergleich zum Vorjahr eine Steigerung 47 Prozent. Es wurden erneut Kleinwaffentransfers ins Kriegsland Irak genehmigt, u.a. für 4 000 weitere Gewehre mit KWL-Nummer (Kriegswaffenliste) im Wert von mehr als 2,1 Millionen Euro. Deutschland ist im weltweiten Ranking zum drittgrößten Exporteur von Kleinwaffen avanciert. Die Bundesregierung genehmigte einmal mehr Kriegswaffenexporte an Diktatoren und Warlords. Mit den Waffentransfers in den Irak nahm die Bundesregierung den Bruch des Völkerrechts und damit des Grundgesetzes in Kauf. Denn bis zum heutigen Tag gilt ein Waffenembargo der Vereinten Nationen für den Irak.

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DAKS-Newsl-2018-02

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2023 Offizieller terre des hommes-Bericht an den UN-Menschenrechtsrat

Kleinwaffen, dass sagen alle Expert:innen ermöglichen den Einsatz von Kindern und Jugendlichen, weil sie rückstoßarm und leicht sind. Hier muss dringend eine andere Politik dafür sorgen, dass Kinder nachhaltig vor diesen Wafffen geschützt werden.

„Kleinwaffen in kleinen Händen“ Studie des Deutschen Bündnis Kindersoldaten